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9.12.09
Neuer Blog "CH Perspektiven".
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9.1.09
SF-Chefredaktor Haldimann hat seinen Job nicht im Griff.
Beobachten Sie mal über einige Tage die Inhalte der Tagesschau und des "10vor10" des Schweizer Fernsehens. In der Tagesschau sind 8 von 10 Hauptthemen linke Themen. Zudem kommt die Gegenseite einer dargestellten Meinung kaum zum Wort oder es wird verwiesen, dass die Gegenseite vor einigen Tagen zum Worte kam. Die Berichterstattung des Schweizer Fernsehens weist unverantwortlich viele Fehlgriffe auf und ist keinesfalls politisch ausgewogen. Wille und Klapproth sind die schlechtesten Journalisten des SF; diese geben persönliche linke Kommentare durch und beleidigen die mehrheitlich rechte Bevölkerung und Zwangsgebührenzahler am Laufmeter.
Seit einiger Zeit wird regelmässig über deutsche Innenpolitik berichtet und dafür wird ein Korresponent vollamtlich beschäftigt. Wen interessiert hierzulande eine Merkel oder solche Spiesser wie Steinmeier?
Sogar die linke Basler Zeitung bemerkte die Fehler beim SF, nimmt aber im Interview SF-Chefredaktor Haldimann in Schutz. Es fragt die baz.ch: "Herr Haldimann, in den letzten Monaten haben sich die Fehler bei der Information beim Schweizer Fernsehens gehäuft. Wie erklären Sie sich die Serie von Fauxpas?".....Artikel lesen.
Seit einiger Zeit wird regelmässig über deutsche Innenpolitik berichtet und dafür wird ein Korresponent vollamtlich beschäftigt. Wen interessiert hierzulande eine Merkel oder solche Spiesser wie Steinmeier?
Sogar die linke Basler Zeitung bemerkte die Fehler beim SF, nimmt aber im Interview SF-Chefredaktor Haldimann in Schutz. Es fragt die baz.ch: "Herr Haldimann, in den letzten Monaten haben sich die Fehler bei der Information beim Schweizer Fernsehens gehäuft. Wie erklären Sie sich die Serie von Fauxpas?".....Artikel lesen.
Labels: Fernsehen
16.12.08
Schluss mit der Billag SRG Abzockerei.
Das Schweizer Fernsehen (SF) ist eine staatliche Institution, die mit Zwangs-Gebühren und Werbeeinnahmen finanziert wird (Billag-Inkasso). Das SF verschlingt zu viel Geld und will die Gebühren schon wieder erhöhen. Die Bevölkerung ist nicht bereit, für dieses schlechte, kultur- und bildungsarme Fernsehen die erschreckend hohen Gebühren (Fr. 462.00 pro Jahr) zu bezahlen, und möchte, dass die Gebühren wesentlich gesenkt werden.
Es gibt praktisch kaum mehr nicht-gebührenpflichtige Haushalte, denn auch PC- und Smartphone-Besitzer sind nun gebührenpflichtig, obwohl kaum einer auf diesen Geräten Fernseh schaut oder Radio hört.
Es gibt in der Schweiz auch Privatsender, die keine Gebühren einziehen dürfen, und die sich alleine über Werbeeinnahmen von der Wirtschaft finnzanzieren.
Die von Privathaushalten finanzierte SRG hat einen Auftrag zum Service Public. Aber braucht es dazu 8 Fernseh- und 18 Radiosender ?
Jetzt ist eine Initiative in Vorbereitung unter dem Namen "Bye Bye Billag". (www.byebyebillag.ch)
Billag leistet sich millionenteure TV-Spots – mit Gebührengeldern. bazonline.ch/
«Warum eigentlich gibt es die Billag?» www.bernerzeitung.ch/
Weg mit der Billag ? www.blick.ch/
Es gibt praktisch kaum mehr nicht-gebührenpflichtige Haushalte, denn auch PC- und Smartphone-Besitzer sind nun gebührenpflichtig, obwohl kaum einer auf diesen Geräten Fernseh schaut oder Radio hört.
Es gibt in der Schweiz auch Privatsender, die keine Gebühren einziehen dürfen, und die sich alleine über Werbeeinnahmen von der Wirtschaft finnzanzieren.
Die von Privathaushalten finanzierte SRG hat einen Auftrag zum Service Public. Aber braucht es dazu 8 Fernseh- und 18 Radiosender ?
Jetzt ist eine Initiative in Vorbereitung unter dem Namen "Bye Bye Billag". (www.byebyebillag.ch)
Billag leistet sich millionenteure TV-Spots – mit Gebührengeldern. bazonline.ch/
«Warum eigentlich gibt es die Billag?» www.bernerzeitung.ch/
Weg mit der Billag ? www.blick.ch/
10.12.08
Polit-Theater um Bundesratwahl.
Es ist beruhigend, dass Herr Maurer in den Bundesrat gewählt worden ist. Maurer ist ein intelligenter und arbeitsamer Mann, der manchem "Studierten" mit Talent, Leistung und Wissen haushoch überlegen ist. Es ist eine Qualität der Schweiz, dass der arme Bergbauersohn den harten Weg nach ganz oben schaffen konnte. Die Strategie der Linken, die SVP politisch zu schwächen, ist gescheitert. Der frisch-gebackene Bundesrat Maurer vertritt den SVP-Mainstream um Blocher, der zwar nicht mehr Bundesrat wurde, aber weiterhin Parteipolitik betreiben wird. Hoffentlich bleibt der scharfsinnige Blocher der Schweizer Politik noch lange erhalten; der EU-Beitritt ist noch nicht vom Tisch.
Das gescheiterte und beschämende Polit-Theater und die Personen-diskriminierende Hetze der Linken wurde heute schamlos entlarvt und besiegt. Der SVP-Mann Hansjörg Walter hatte mitbekommen, dass er heimlich als Sprengkandidat aufgestellt wurde und hat vor der Wahl erklärt, dass er nicht zur Verfügung stehe. Trotzdem hat die Links-Koalition mit CVP-SP-Grünen aus Sturheit und Protest die Rückkehr zur Konkordanz mit dem Sprengkandidaten Walter verhindern wollen. Dieses parlamentarische Kasperlitheater kam bei der Schweizer Bevölkerung schlecht an, insbesondere die giftigen Beschimpfungen und Zweifel an der Integrität der Person Ueli Maurer durch die Grünenfrau Frösch und die SP-lerin Weiss.
Das gescheiterte und beschämende Polit-Theater und die Personen-diskriminierende Hetze der Linken wurde heute schamlos entlarvt und besiegt. Der SVP-Mann Hansjörg Walter hatte mitbekommen, dass er heimlich als Sprengkandidat aufgestellt wurde und hat vor der Wahl erklärt, dass er nicht zur Verfügung stehe. Trotzdem hat die Links-Koalition mit CVP-SP-Grünen aus Sturheit und Protest die Rückkehr zur Konkordanz mit dem Sprengkandidaten Walter verhindern wollen. Dieses parlamentarische Kasperlitheater kam bei der Schweizer Bevölkerung schlecht an, insbesondere die giftigen Beschimpfungen und Zweifel an der Integrität der Person Ueli Maurer durch die Grünenfrau Frösch und die SP-lerin Weiss.
Labels: Bundesrat
Aber, aber - es empfiehlt sich vor dem Kommentieren die Ideologie von der Brille zu putzen. Die Linken wollten Walter nur wählen, damit er die Ablehnung erklärt. Dann wäre die SVP in der unangenehmen Position gewesen, Maurer nicht noch einmal bringen zu können. Mit Sturheit hat das nichts zu tun. Das nennt man Taktik. Wenn auch eine gescheiterte.
# Eingesandt von 
: 11. Dezember 2008 um 11:07
: 11. Dezember 2008 um 11:07
So war es wirklich:
Walter war für viele gemässigte Linke eine akzeptable Alternative zur Wiederherstellung der Konkordanz. Das Risiko bestand darin, dass Walter ablehnen würde und dass damit eine eventuell ungewollte Eigendynamik entstehen würde (neue Kandidaten hätten aufgestellt werden müssen). Natürlich haben nicht wenige der "linken Koalition" in böser Absicht auf die Ablehnung der Wahl durch Walter gehofft, um so der SVP zu schaden. Nachdem Walter in vornherein die Ablehnung ankündigte, haben viele der Linken ihn trotzdem auf den Zettel geschrieben, weil sie insgesamt spekulierten, dass er als Bauernpräsident von der SVP am Ende doch akzeptiert würde. Seppü aus Hochdorf.
Walter war für viele gemässigte Linke eine akzeptable Alternative zur Wiederherstellung der Konkordanz. Das Risiko bestand darin, dass Walter ablehnen würde und dass damit eine eventuell ungewollte Eigendynamik entstehen würde (neue Kandidaten hätten aufgestellt werden müssen). Natürlich haben nicht wenige der "linken Koalition" in böser Absicht auf die Ablehnung der Wahl durch Walter gehofft, um so der SVP zu schaden. Nachdem Walter in vornherein die Ablehnung ankündigte, haben viele der Linken ihn trotzdem auf den Zettel geschrieben, weil sie insgesamt spekulierten, dass er als Bauernpräsident von der SVP am Ende doch akzeptiert würde. Seppü aus Hochdorf.
# Eingesandt von : 11. Dezember 2008 um 13:14
: 11. Dezember 2008 um 13:14
Jäger hat wohl Scheuklappen an und wenig politisches Verständnis, wenn er meint die Linke hätte eine Taktik gehabt. Wir Linken sind nicht geeint und können niemand auf eine Taktik verpflichten. Walter wurde im Geheimen schon drei Tage vor der Wahl als Sprengkandidat allen SVP-Gegnern empfohlen.
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# Eingesandt von : 11. Dezember 2008 um 13:28
: 11. Dezember 2008 um 13:28 Erfolg für SVP. Niederlage von Linksgrün.
Den Intrigen und Polemiken von SP und den Grünen um die Wahl des Bundesrates hat die Mehrheit des Parlamentes eine Abfuhr erteilt. Der gewählte offizielle Kandidat der SVP Ueli Maurer wurde als neuer Bundesrat gewählt. Ueli Maurer vertritt die Politik der SVP und wird die Anliegen der SVP-Wähler in die Regierung einbringen.
Labels: Bundesrat
5.12.08
Die Gruppe 13 ist nicht konkordanzfähig
Die Gruppe 13 und die ganze SP und Grüne, welche die Regierungsmacht für sich beanspruchen und die SVP ausschliessen wollen, zeigen mit ihren Forderungen, dass sie nicht konkordanzfähig sind. Dieses Machtstreben widerspricht den Wahlergebnissen und der traditionellen Dauerkoalition als bewährte Grundlage der Schweizer Regierungsform.
Was bedeutet Konkordanz und Kollegialität im Schweizer Bundesrat ? Konkordanz: Die Regierung setzt sich zusammen aus Personen mit Herkunft aus den stärksten Parteien (Dauerkoalition). Kollegialität: Die Bundesräte beraten die Geschäfte und fassen Mehrheitsbeschlüsse, die dann von allen Bundesräten gegen aussen mitgetragen werden. So einfach ist das.
Die Zusammenarbeit in der Regierung erfordert ernsthaftes Diskutieren und Vertretung der eigenen Meinung, sowie natürlich Kompromissbereitschaft und Achtung anderer Ansichten zur Erreichung bester und machbarer Beschlüsse.
Grüne, CVP und SP sind nicht fähig zur Konkordanz weil sie im Vornherein Kandidaten der 30%-Partei SVP verhindern wollen, das heisst andere Meinungen missachten und gar nicht in die Regierung lassen wollen. Grüne, CVP und SP haben 2007 die Konkordanz aufgekündigt. Im Moment ist kein Vertreter des SVP in der Regierung. Die Gruppe 13 will nicht mehr zur Konkordanz zurückkehren und deshalb ist für sie kein SVP Mitglied als Bundesrat "wählbar".
Was bedeutet Konkordanz und Kollegialität im Schweizer Bundesrat ? Konkordanz: Die Regierung setzt sich zusammen aus Personen mit Herkunft aus den stärksten Parteien (Dauerkoalition). Kollegialität: Die Bundesräte beraten die Geschäfte und fassen Mehrheitsbeschlüsse, die dann von allen Bundesräten gegen aussen mitgetragen werden. So einfach ist das.
Die Zusammenarbeit in der Regierung erfordert ernsthaftes Diskutieren und Vertretung der eigenen Meinung, sowie natürlich Kompromissbereitschaft und Achtung anderer Ansichten zur Erreichung bester und machbarer Beschlüsse.
Grüne, CVP und SP sind nicht fähig zur Konkordanz weil sie im Vornherein Kandidaten der 30%-Partei SVP verhindern wollen, das heisst andere Meinungen missachten und gar nicht in die Regierung lassen wollen. Grüne, CVP und SP haben 2007 die Konkordanz aufgekündigt. Im Moment ist kein Vertreter des SVP in der Regierung. Die Gruppe 13 will nicht mehr zur Konkordanz zurückkehren und deshalb ist für sie kein SVP Mitglied als Bundesrat "wählbar".
Labels: Bundesrat
"Konkordanz: Die Regierung setzt sich zusammen aus Personen mit Herkunft aus den stärksten Parteien (Dauerkoalition)". Diese Koalition ist in der Schweiz eine andauernde grosse Koalition der wählerstärksten Parteien und bindet möglichst viele gesellschaftliche Gruppen in den politischen Prozess ein mit dem Ziel einen Konsens zu erreichen (Konkordanzdemokratie). In unseren Nachbarländern (z.B. Deutschland, Österreich, Italien) gilt die Mehrheitsregel (Regierung ist getragen von mindestens 50 % des Parlamentes) in einer Konkurrenzdemokratie im Gegensatz zur Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Mit dem Ausschluss der SVP möchte Linksgrün die bewährte Konkordanzdemokratie abschaffen und die Macht allein beanspruchen. Es ist Zeit, dass die Schweizer Medien aufhören mit dem linken Blabla und der idiotischen Begriffsverwirrung, und endlich ihre Verantwortung zur Information ernst nehmen. Oskar.
# Eingesandt von : 5. Dezember 2008 um 01:09
: 5. Dezember 2008 um 01:09
Ich sehe die CVP als die verlogenste Partei an. Die CVP prostituiert sich einmal links und einmal rechts, mit Vorliebe aber mit der SP, und stiftet im bürgerlichen Lager Unfrieden. Die CVP ist von unchristlichem Hass gegen Andersdenkende und Rachegefühlen erfüllt. Sergio I.
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# Eingesandt von : 7. Dezember 2008 um 12:52
: 7. Dezember 2008 um 12:52 3.12.08
Gross, Fix und Foxi
Linke Parlamentarier spielen mit Fix und Foxi.
Der Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross hält sich für den Superdemokraten. Er arbeitet an einem Komplott (Geheim-Gruppe 13), um die Rückkehr der SVP in den Bundesrat und die traditionelle Konkordanz zu verhindern.
Er spricht der SVP das Demokratieverständnis ab (Respekt vor den Menschenrechten, Respekt vor der Verfassung, Respekt vor dem Andersdenkenden); dabei ist gerade sein linkes Gedankengut weltbekannt für mangelndes Demokratieverständnis. Der Sozi Andreas Gross war schon seit jungen Jahren ein Bewunderer totalitärer antidemokratischer sozialistischer Modelle und ein Verehrer von Politverbrechern wie Mao, Castro etc.
Gross, der aktiv an gewalttätigen linksextremen Demos teilgenommen hat und sich für die Abschaffung der Armee einsetzt, ist als Landesverräter entlarvt.
Gross will die mit 30 % Stimmenanteil wählerstärkste Partei nicht an der Demokratie und Konkordanzregierung teilnehmen lassen und macht die Gegner mit Unwahrheiten und Hasstiraden klein. Er bezeichnet Blocher und Maurer hemmungs- und respektlos "Fix und Foxi".
Der linke Andreas Gross, der willkürlich bestimmen will, welche Personen "konsensfähig" und als Bundesrat "wählbar" sind, demonstriert, wie so oft zuvor, ambivalentes, unsoziales und totalitäres Verhalten.
Lesen Sie dazu:
"Gruppe 13" stellt SVP-Sitz im Bundesrat infrage
Labels: Bundesrat, Castro, Linke Gewalt, Sozialismus
SP A. Gross eine Null. Gemäss linken und grünen Forderungen muss ein Bundesrat den linken Kriterien entsprechen und vorzugsweise auch noch linke Politik vertreten. Der SP Parlamentarier A.Gross (ewig-gestriger Kommunist) ist auf den Staat und Steuerzahler als Brötchengeber angewiesen und hat dafür bisher noch keine nennenswerte Gegenleistung geboten, jedenfalls ist nicht bekannt, dass er sich in sachpolitischen Fragen jemals zum Wohle der Gesellschaft eingesetzt hat. J. Widmer.
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# Eingesandt von : 4. Dezember 2008 um 11:36
: 4. Dezember 2008 um 11:36 2.12.08
Agrarfreihandelsabkommen Schweiz - EU. Nachteile für die Schweiz.
Als Gegner des Agrarfreihandels mit der EU betonen wir die gegnerischen Argumente. "Vernunft Schweiz" versucht wie immer eine ausgewogene Darstellung und schreibt unter dem Abschnitt "Nachteile für die Schweiz":
Besonders die Bauern würden von den tieferen Preisen ihrer Konkurrenten aus der EU negativ betroffen sein. Da sie die Lebenshaltungskosten sowie Produktionskosten nicht von heute auf morgen reduzieren können, müssten die Bauern vor allem in der Übergangsphase mit hohen Einkommenseinbussen rechnen. Laut Prognosen des EVD würde das jährliche Einkommen der Bauern bei planmässigem Inkrafttreten des Freihandels von knapp 2.4 Mrd. Franken um rund einen Drittel auf 1.6 Mrd. im Jahr 2016 sinken (der Bauernverband geht von einer Einkommenseinbusse von rund 50% aus). Im weiteren Verlauf bis zum Ende der Übergangsphase werden nach Expertenschätzungen über die Jahre hinweg insgesamt weitere 3-6 Mrd. Franken an Einkommen für die Bauern wegfallen.
Dieser Wegfall soll dann aber nach der Übergangsphase stetig abgebaut werden. Auch wenn die Prognosen davon ausgehen, dass die weiterhin bestehenden Bauernbetriebe langfristig profitieren, würde das FHAL auch viele Bauern zum Aufgeben ihres Betriebes zwingen. Schliessen müssten vermutlich vor allem kleinere Betriebe. Wie viele es genau sein würden, ist nur sehr schwer abzuschätzen.
Gegner gehen davon aus, dass die Landschaftspflege sowie die Grundversorgung darunter leiden werden. In der Folge wäre die Schweiz bei der Lebensmittelversorgung noch abhängiger vom Ausland.
Des Weiteren wird es als gewissen Nachteil angesehen, dass die Schweiz viele Richtlinien (über 100) im Agrar- und Lebensmittelbereich teils direkt von der EU übernehmen müsste. Besonders Richtlinien bzgl. Umweltstandards bieten Zündstoff für Verhandlungen, da die meisten EU-Richtlinien in diesem Bereich weniger strikt sind als die Schweizerischen. So stellt beispielsweise das Tierschutzgesetz einen wesentlichen Streitpunkt dar, welcher zuerst im Rahmen der Verhandlungen geklärt werden müsste.
Vernunft Schweiz: Agrarfreihandelsabkommen Schweiz - EU.
Besonders die Bauern würden von den tieferen Preisen ihrer Konkurrenten aus der EU negativ betroffen sein. Da sie die Lebenshaltungskosten sowie Produktionskosten nicht von heute auf morgen reduzieren können, müssten die Bauern vor allem in der Übergangsphase mit hohen Einkommenseinbussen rechnen. Laut Prognosen des EVD würde das jährliche Einkommen der Bauern bei planmässigem Inkrafttreten des Freihandels von knapp 2.4 Mrd. Franken um rund einen Drittel auf 1.6 Mrd. im Jahr 2016 sinken (der Bauernverband geht von einer Einkommenseinbusse von rund 50% aus). Im weiteren Verlauf bis zum Ende der Übergangsphase werden nach Expertenschätzungen über die Jahre hinweg insgesamt weitere 3-6 Mrd. Franken an Einkommen für die Bauern wegfallen.
Dieser Wegfall soll dann aber nach der Übergangsphase stetig abgebaut werden. Auch wenn die Prognosen davon ausgehen, dass die weiterhin bestehenden Bauernbetriebe langfristig profitieren, würde das FHAL auch viele Bauern zum Aufgeben ihres Betriebes zwingen. Schliessen müssten vermutlich vor allem kleinere Betriebe. Wie viele es genau sein würden, ist nur sehr schwer abzuschätzen.
Gegner gehen davon aus, dass die Landschaftspflege sowie die Grundversorgung darunter leiden werden. In der Folge wäre die Schweiz bei der Lebensmittelversorgung noch abhängiger vom Ausland.
Des Weiteren wird es als gewissen Nachteil angesehen, dass die Schweiz viele Richtlinien (über 100) im Agrar- und Lebensmittelbereich teils direkt von der EU übernehmen müsste. Besonders Richtlinien bzgl. Umweltstandards bieten Zündstoff für Verhandlungen, da die meisten EU-Richtlinien in diesem Bereich weniger strikt sind als die Schweizerischen. So stellt beispielsweise das Tierschutzgesetz einen wesentlichen Streitpunkt dar, welcher zuerst im Rahmen der Verhandlungen geklärt werden müsste.
Vernunft Schweiz: Agrarfreihandelsabkommen Schweiz - EU.
Labels: EU, Freihandelsabkommen
1.12.08
Schweizer Fernsehen unprofessionell und parteiisch (Bärenbold)
Das Schweizer Fernsehen ist ein staatliches Monopol-Fernsehen, für das die Bewohner der Schweiz Zwangsabgaben leisten müssen. Dass beim SF eine unprofessionelle und parteiische Journalistenbrut den Zuschauern menschenverachtende Interviews und Hetze gegen Andersdenkende präsentiert, ist eine grosse Schande. Das Staatsfernsehen hat ausgewogen zu informieren und nicht dauernd die wählerstärkste Partei SVP zu diffamieren. Diffamierung Andersdenkender ist kein informativer Jounalismus, sondern Propaganda. Der SF-Bundeshausredaktor Hans Bärenbold ist eine jounalistische Niete und sollte gefeuert werden. Die Entschuldigung der SF-Leute bei Herrn Maurer ist ein Eingeständnis der Unprofessionalität.
Basler Zeitung: Maurer-Interview: SF entschuldigt sich. "Muss Bärenbold nach seinem Faux-Pas Konsequenzen fürchten: Wird er intern sanktioniert?" -Dem 55-Jährigen Journalisten (Bärenbold) las der Chefredaktor (Haldimann) am Freitagmorgen die Leviten. Danach hatte sich der fehlbare Journalist umgehend bei Maurer zu entschuldigen. Ihm taten es Haldimann und auch Fernsehdirektorin Ingrid Deltenre im Verlauf des Tages nach.
Basler Zeitung: Maurer-Interview: SF entschuldigt sich. "Muss Bärenbold nach seinem Faux-Pas Konsequenzen fürchten: Wird er intern sanktioniert?" -Dem 55-Jährigen Journalisten (Bärenbold) las der Chefredaktor (Haldimann) am Freitagmorgen die Leviten. Danach hatte sich der fehlbare Journalist umgehend bei Maurer zu entschuldigen. Ihm taten es Haldimann und auch Fernsehdirektorin Ingrid Deltenre im Verlauf des Tages nach.
31.7.08
Zustand unserer Direkten Demokratie.
Zum 1.August 2008 hat Diethelm Raff den nachfolgenden Brief verfasst. Auszüge:
"Selbstorganisation ist nur dann möglich, wenn man grundsätzlich den Mitbürgern zutraut, dass diese in der Lage und willens sind, mitzudenken und Interesse für das Allgemeine aufzubringen."
"Im Bundesbrief der Eidgenossenschaft kommt die Überzeugung zum Ausdruck, dass es uns Menschen möglich ist, uns als Gleiche aus eigenen Kräften zu regieren und nicht untertänig auf die „entscheidungsfähige“ Obrigkeit und deren Schutz warten zu müssen."
>>> Lesen Sie den ganzen Brief.
Es werden fogende Themen behandelt:
"Selbstorganisation ist nur dann möglich, wenn man grundsätzlich den Mitbürgern zutraut, dass diese in der Lage und willens sind, mitzudenken und Interesse für das Allgemeine aufzubringen."
"Im Bundesbrief der Eidgenossenschaft kommt die Überzeugung zum Ausdruck, dass es uns Menschen möglich ist, uns als Gleiche aus eigenen Kräften zu regieren und nicht untertänig auf die „entscheidungsfähige“ Obrigkeit und deren Schutz warten zu müssen."
>>> Lesen Sie den ganzen Brief.
Es werden fogende Themen behandelt:
- Zutrauen in die Mitbürger
- Besser selbst regieren statt das Leben einer Elite übergeben
- Amtspersonen als Helfer zur Bildung des Volkswillens
- Bürgergesellschaft statt Führerkult
- Freie Aussprache statt Manipulation der Affekte
- Zentrierung auf das gemeinschaftliche Leben statt Spiele für die Masse
- Die EU als System des unaufgeklärten Denkens
- Wissen und Können - eine Grundlage der gleichwertigen Kultur
- Mut zum eigenständigen Denken, Urteilen und Handeln
- Konstruktive Gesprächskultur
- Parteien als Helfer oder Störer der Selbstregierung?
- Unterschiedliche Meinungen als Gütesiegel von Parteien
- Beitrag zum friedlichen Zusammenleben
Sehr geehrte Damen und Herren. Zum 1. August haben wir wieder einmal einen Brief geschrieben zum Zustand unserer Direkten Demokratie. Den Schweizern ist es seit Jahrhunderten gelungen, freiheitliche Gemeinwesen bis hin zu einem Bundesstaat zu bilden, aufrechtzuerhalten, zu verändern, zu verbessern und zu verfeinern. Die Schweiz ist bis jetzt das einzige Land, in dem die Kunst der Direkten Demokratie von den Bürgern im Denken, Fühlen und Handeln ausgeprägt gepflegt wird. In diesem Jahr heben wir ein paar kulturelle Grundlagen unseres selbstbestimmten Gemeinwesens hervor: Das Zutrauen in die Mitbürger, die Bedeutung des Wissens und Könnens, der Mut, eigenständig zu denken und die konstruktive Gesprächskultur. Indem wir an diese kulturellen Errungenschaften erinnern, wollen wir die Volkskultur der Selbstbestimmung und Selbstorganisation freier und gleicher Bürger stärken.
Mit freundlichen Grüssen Diethelm Raff. info@direkte-demokratie.ch, Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung.
Mit freundlichen Grüssen Diethelm Raff. info@direkte-demokratie.ch, Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung.
Labels: 1.August
6.5.08
Schaffhauser FDP-Kantonsrat macht sich lächerlich.
Der Schaffhauser Anwalt und FDP-Kantonsrat Gerold Meier ist eine juristische Niete, sonst würde er nicht Politik und Recht vermischen mit seiner Strafanzeige gegen die SVP. Es besteht das Recht für jeden Verein, unwürdige Mitglieder auszuschliessen, so wie es die SVP mit dem Parteiauschluss von Widmer-Schlumpf vorhat. Der Parteiausschluss kann durch die Justiz nicht verhindert werden. Das Bundesanwaltschaft hat die Strafanzeige von FDP-Kantonsrat Gerold Meier in diesem Sinne abgewiesen. So wird es auch die Graubündner Staatsanwaltschaft tun, denn mit Nötigung hat der Ausschluss nichts zu tun.
Artikel lesen in der BAZ:
www.baz.ch: Anzeige gegen die SVP bei der Bündner Staatsanwaltschaft
Artikel lesen in der BAZ:
www.baz.ch: Anzeige gegen die SVP bei der Bündner Staatsanwaltschaft
11.4.08
Widmer-Schlumpf in der falschen Partei.
Wenn Sie das noch nicht gemerkt haben, Sie sind stur, machtstsüchtig und demokratieschädigend, Frau Widmer. Sie bekleiden als angebliche SVP-Vertreterin ein Amt, das Ihnen Ihre linken Gesinnungsbrüder und -schwestern geschenkt haben und nicht weil Sie die Wähler der Schweizerischen Volkspartei vertreten. Seit Bestehen des Bundesstaates Schweiz ist es nicht vorgekommen, dass ein Bundesrats-Kandidat mit der Gegenpartei komplottiert, um einen eigenen Parteikollegen aus dem Bundesrat abzuwählen. Sie haben sich an einer Verschwörung beteiligt und die Öffentlichkeit und Parteileute betrogen. Heute gehen ihre linken Anhänger in Bern für Sie auf die Strasse und beweisen erneut, von wessen Gnaden Sie im Bundesrat sitzen. Treten Sie zurück. Eingesandt an die Red. von Roland Müller.
Links zum Thema:
SP, Grüne und CVP-Frauen wollen Solidarität mit Widmer-Schlumpf.
Solidaritätsredner für Widmer-Schlumpf gesucht.
Eveline Widmer-Schlumpf soll gehen.
"Die liberale SVP in Graubünden wird aussterben".
Die erstaunliche Karriere einer Fernsehdokumentation
Bundesratswahlen sind oft unappetitlich.
Links zum Thema:
SP, Grüne und CVP-Frauen wollen Solidarität mit Widmer-Schlumpf.
Solidaritätsredner für Widmer-Schlumpf gesucht.
Eveline Widmer-Schlumpf soll gehen.
"Die liberale SVP in Graubünden wird aussterben".
Die erstaunliche Karriere einer Fernsehdokumentation
Bundesratswahlen sind oft unappetitlich.
Labels: Bundesrat, Opposition, SVP, Wahl
Teile die Ansicht von CHLibre. Es sind genau die gleichen Leute, welche die Wahl von Schlumpf zur Bundesrätin frenetisch gefeiert haben, welche nun heftig gegen einen Parteiausschluss von Schlumpf protestieren.
Am 13.12.2007 feierten sie auf dem Bundesplatz frenetisch ein Freudenfest und am 11.04.2008 demonstrieren sie heftig zugunsten von Schlumpf.
Diese Leute scheinen zu glauben, dass sie der SVP vorschreiben können von welchen Bundesräten sich diese zu vertreten lassen hat und sie glauben ebenfalls der SVP vorschreiben zu können wen diese aus der Partei auschliessen darf und wen nicht.
Die Mehrheit dieser Leute besteht allerdings nicht aus SVP-Mitgliedern und hat somit der SVP gegenüber auch nichts zu melden.
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Am 13.12.2007 feierten sie auf dem Bundesplatz frenetisch ein Freudenfest und am 11.04.2008 demonstrieren sie heftig zugunsten von Schlumpf.
Diese Leute scheinen zu glauben, dass sie der SVP vorschreiben können von welchen Bundesräten sich diese zu vertreten lassen hat und sie glauben ebenfalls der SVP vorschreiben zu können wen diese aus der Partei auschliessen darf und wen nicht.
Die Mehrheit dieser Leute besteht allerdings nicht aus SVP-Mitgliedern und hat somit der SVP gegenüber auch nichts zu melden.
# Eingesandt von : 11. April 2008 um 22:44
: 11. April 2008 um 22:44 6.4.08
Volkspartei gewinnt weiter.
Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat am Wochenende in drei Kantonalwahlen deutlich dazu gewonnen und setzt damit ihre Siegesserie fort. Dieser Erfolg bedeutet eine Zustimmung zum konservativ-bürgerlichen Programm der SVP und eine Absage an die inhaltslose, ideologische und dogmatische Politik von Sozialisten, Grünen und Christlichen.
Eine Mehrheit des Stimmvolkes wendet sich von der Lügenpolitik der linksgrünchristlichen Verliererkoalition ab, die mit Geheimkomplotten zur Bundesratswahl ihre Wahlschlappen zu verdecken versuchen. Wie viel grösser muss der Wähleranteil der SVP noch werden, bis die Verliererkoalition endlich echte SVP-Bundesräte zulässt ? Eingesandt von S.Sch.
SVP ist Siegerin der Wahlen in Uri, Thurgau und Glarus
Eine Mehrheit des Stimmvolkes wendet sich von der Lügenpolitik der linksgrünchristlichen Verliererkoalition ab, die mit Geheimkomplotten zur Bundesratswahl ihre Wahlschlappen zu verdecken versuchen. Wie viel grösser muss der Wähleranteil der SVP noch werden, bis die Verliererkoalition endlich echte SVP-Bundesräte zulässt ? Eingesandt von S.Sch.
SVP ist Siegerin der Wahlen in Uri, Thurgau und Glarus
Labels: Bundesrat, Kantonsratswahlen, Opposition, SVP, Wahl
Widmer-Schlumpf wurde gemäss Verfassung gewählt. Ihre Geheimkandidatur ist zweifellos ein Komplott der linksgrünchristlichen Parteien gegen Blocher. Diese Absprachen sind zwar immer noch legitim, jedoch die Tatsache, dass sich Widmer-Schlumpf auf diese Geheimabsprachen gegen ihren Parteikollegen und gegen die Wähler der SVP einliess, ist ihrerseits Verrat und Betrug. Das versteht das rechte Volk auch so. Deshalb sollte sie zurücktreten.
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# Eingesandt von : 7. April 2008 um 11:15
: 7. April 2008 um 11:15 1.4.08
Botta kein Star.
Der umstrittene Tessiner Bunker-Architekt mit dem unpopulären Geschmack hat endlich eine verdiente Abfuhr erlitten und kann den landschafts-verunstaltenden Turm in Celerina nicht bauen, nachdem über 2 Drittel der Bürgerversammlung das hässliche und unnötige Projekt gottseidank abgelehnt hat. Viele der Botta-Bauten stehen unter Kritik. Kaum jemand versteht, warum dieser "Architekt" zum Star wurde. Die Ablehnung des hässlichen Botta-Monsterbaus ist aktiver Naturschutz. Schützt die Natur des Engadins vor diesen Pseudo-Künstlern.
Aus für Botta-Projekt. http://www.tagesanzeiger.ch/
Umstrittenes Botta-Casino. http://tagesschau.sf.tv/
Aus für Botta-Projekt. http://www.tagesanzeiger.ch/
Umstrittenes Botta-Casino. http://tagesschau.sf.tv/
Labels: Architektur
29.3.08
SBB-Cargo: Alte Loks ausrangieren.
Es ist eine Schande, wie Arbeitnehmende durch sture Gewerkschaften und senstioslüsterne Medien missbraucht werden. Da der Standort Bellinzona des SBB-Werks nicht rentabel ist, sollte der Betrieb neu strukturiert oder geschlossen werden. Der Staat bezahlt die Defizite, die von SBB-Cargo eingefahren werden, mit unserem Steuergeld. Sind wir ein sozialistischer Staat, in dem der Staat unrentable Betriebe am Leben erhält, anstatt neu zu strukturieren. Etwa 200 ältere Loks vom Typ Ae/6/6 und Re6/6 werden sowieso nach und nach ausrangiert. Der im Sinne der GAV illegale Streik der SBB-Cargo Angestellten in Bellinzona entwickelt sich zur Staatskrise. Bemühungen zu Verhandlungen sind erneut gescheitert. Die Streikenden haben entschieden, das jüngste grosszügige Angebot der SBB abzulehnen. Nun sollte die Politik und die SBB mit harten Mitteln vorgehen und nicht weiter Steuergelder verschleudern. Der Minister Leuenberger hat auch hier eine unglückliche und unfähige Hand. Weil nicht mal Vorverhandlungen angesichts der Sturheit der Streikenden zustande kommen, gibt es nur noch eine Lösung. Allen Streikenden sollte die Kündigung gesandt werden.
Sind wir ein sozialistischer Staat, in dem der Staat unrentable Betriebe am Leben erhält
Wenn man die gehätschelte lokale Rüstungsindustrie als Massstab nimmt: Ganz klar ja.
Wenn man die gehätschelte lokale Rüstungsindustrie als Massstab nimmt: Ganz klar ja.
# Eingesandt von : 29. März 2008 um 12:42
: 29. März 2008 um 12:42
Der Steuerzahler muss das Defizit der SBB-Cargo bezahlen. Damit subventioniert der Staat einen Betrieb, der von der Privatwirtschaft qualitativ besser und rentabel geführt werden könnte. Eine Neustrukturierung ist notwendig. Ich habe kein Verständnis für Arbeiter, die sich dem Fortschritt entgegensetzen, Umstrukturierung verweigern und von Almosen leben wollen. Jetzt endlich ist ein runder Tisch zustande gekommen; das sind Vorverhandlungen, für deren Durchführung ein Streikabbruch gefordert wurde. Die Streikenden sind damit nicht weiter als zu Beginn, denn die Umstrukturierung muss kommen, und eine Garantie auf Lebenszeit wird es nicht geben. Den Proletariern ist die Puste ausgegangen. Gruss U.Z.
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# Eingesandt von : 7. April 2008 um 12:09
: 7. April 2008 um 12:09 15.3.08
Werden wir von einer Lügnerin regiert ?
Gemäss eines Dokumentationsfilms des Schweizer Fernsehens ("Die Abwahl – Die Geheimoperation gegen Christoph Blocher" von Hansjürg Zumstein) habe die neu-gewählte Bundesrätin Widmer-Schlumpf im Vorfeld der Bundesratswahlen regelmässig Kontakt mit Parlamentariern der SP gehabt und habe die SP sogar über ihre Gespräche mit SVP-Chef Ueli Maurer informiert. Das widerspricht den Aussagen von Widmer-Schlumpf, die von den Geheimplänen der Linken nichts gewusst habe. Hier stinkt etwas zum Himmel. Die Linken wollten Blocher abwählen und haben in Widmer-Schlumpf die heimliche Kandidatin gegen die SVP gefunden. Die Zustimmung von Widmer-Schlumpf zu diesem Dreckspiel ist Verrat, und dass sie dabei mehrmals die Öffentlichkeit angelogen hat, ist ein Skandal.
Presse:
Widmer-Schlumpf schweigt eisern.
Sie stieg mit der SP ins Lotterbett.
Lügen haben kurze Beine.
Mohr hat Schuldigkeit getan.
Schweizer Fernsehen. Die Abwahl - Die Geheimoperation gegen Christoph Blocher.
Presse:
Widmer-Schlumpf schweigt eisern.
Sie stieg mit der SP ins Lotterbett.
Lügen haben kurze Beine.
Mohr hat Schuldigkeit getan.
Schweizer Fernsehen. Die Abwahl - Die Geheimoperation gegen Christoph Blocher.
Der Geheimplan zur Abwahl Blochers existierte also doch. Hier haben Hämmerle, Darballey (CVP) und die gesamte linke Verschwörerklicke die machtsüchtige Widmer-Schlumpf an ihrem Schwachpunkt erwischt. Das beweist wieder einmal, dass Politik eine Hure ist. Bundesrätin Kopp wurde damals wegen einer Lüge (Notlüge für ihren Mann) gefeuert. Soweit ist es gekommen: Heute wird Widmer-Schlumpf mit Lügen Bundesrätin.
# Eingesandt von : 15. März 2008 um 12:01
: 15. März 2008 um 12:01
Für alle, die den DOK noch nicht gesehen haben, klickt auf "Daily Talk". Dort könnt ihr den Film sehen.
# Eingesandt von : 23. März 2008 um 05:17
: 23. März 2008 um 05:17
Das schlechte Gewissen plagt Widmer-Schlumpf. Sie wagt sich nicht nach Zürich, weil sie befürchten muss, dass sie ausgepfiffen werden könnte. Wenn sie nachts nicht mehr schlafen kann, sollte sie zurücktreten. max o.
# Eingesandt von : 2. April 2008 um 00:46
: 2. April 2008 um 00:46
Die Linke schäumt weiterhin über die SVP, die Widmer-Schlumpf von der Partei ausschliessen will, weil sie die eigene Partei hinters Licht geführt hat. Was hat Widmer-Schlumpf denn eigentlich erwartet, als sie sich vergangenen Dezember von einem Mitte-Links-Geheimkomplott auf Kosten des Parteikollegen Christoph Blocher in den Bundesrat wählen liess. Ihre Hinterhältigkeit und Lügerei sollte bestraft werden.
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# Eingesandt von : 9. April 2008 um 03:07
: 9. April 2008 um 03:07 14.3.08
Tibet anstatt Kosovo.
Gebt Tibet die Freiheit zurück. Die Politiker in Bern liegen vollkommen falsch: Die Schweizer Regierung anerkennt die Drogen-Mafia-Provinz Kosovo als unabhängigen Staat an, was gegen das Völkerrecht verstösst; zudem akzeptiert die Schweiz Chinas Verstösse gegen das Völkerrecht und hofiert der Diktatur China, die das Land Tibet seit 60 Jahren unterdrückt und ausbeutet, anstatt den Chinesen deutlich zu machen, dass die Besetzung zu beenden und den Tibetern Freiheit und Selbstbestimmung zurückzugeben sei. Was ist das eigentlich das Völkerrecht ?
Die Presse berichtet: Tibetische Exilregierung spricht von 100 Toten. Die chinesische Regierung ist unerbittlich: Nach dem blutigen Aufstand in Tibet hat sie massive Sicherheitsvorkehrungen getroffen und den "Mob" aufgefordert, sich zu ergeben. Offiziell gab es bei dem Protest zehn Tote - tibetische Exilanten sprechen dagegen von 100 Opfern. Zitiert aus dem Spiegel Online, 15.3.2008.
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# Eingesandt von : 15. März 2008 um 11:04
: 15. März 2008 um 11:04 13.3.08
Hanf: Falsch informiert.
Der Ständerates hat am Dienstag 11.3.2008 entschieden, die Hanf-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Jedoch sollen, gemäss Nationalratsentscheid, Hanfmedikamente für medizinische Zwecke erlaubt sein.
Der Onkologe Thomas Cerny vom Kantonsspital St. Gallen war angeblich falsch informiert und hat sich für die vollständige Freigabe von Cannabis Anbau, Handel und Konsum ausgesprochen. Will Cerny wirklich die Schädigung der Jugend durch Cannabis-Konsum in Kauf nehmen, um seine klinischen Tests zu retten ? Cerny's Votum hörten Befürworter der Hanfinitiative gerne. Ob falsch informiert oder nicht: Cerny lag falsch.
tagblatt.ch: Cannabis soll für medizinische Therapien zugelassen werden. Am Kantonsspital wusste man davon nichts – diskutiert wurde trotzdem heftig.- Was Cerny am Dienstagabend noch nicht wusste: Der Nationalrat hat das Betäubungsmittelgesetz am 5. März revidiert und ausdrücklich auch Derivate von Cannabis für die medizinische Therapie zugelassen. tagblatt.ch: Cannabis im Spital.http://www.tagblatt.ch/
hanfarchiv.ch: "Wer einen Joint raucht und für die Mathematikprobe am nächsten Tag lernen sollte, programmiert trotz vorübergehender Euphorie und Entspannung den Misserfolg", sagt Richard Müller. "Es kann zu einer Negativspirale von Kiffen und Demotivation kommen". Bei sensiblen Personen kann starker Cannabisgebrauch auch psychoseähnliche Reaktionen auslösen.http://www.hanfarchiv.ch/
nzz.ch: Cannabis-Konsum soll nicht straffrei werden.- http://www.nzz.ch/
st.gallen.ch: "Ein schwarzer Tag für MS- und Krebspatienten". http://st.gallen.ch/
Der Onkologe Thomas Cerny vom Kantonsspital St. Gallen war angeblich falsch informiert und hat sich für die vollständige Freigabe von Cannabis Anbau, Handel und Konsum ausgesprochen. Will Cerny wirklich die Schädigung der Jugend durch Cannabis-Konsum in Kauf nehmen, um seine klinischen Tests zu retten ? Cerny's Votum hörten Befürworter der Hanfinitiative gerne. Ob falsch informiert oder nicht: Cerny lag falsch.
tagblatt.ch: Cannabis soll für medizinische Therapien zugelassen werden. Am Kantonsspital wusste man davon nichts – diskutiert wurde trotzdem heftig.- Was Cerny am Dienstagabend noch nicht wusste: Der Nationalrat hat das Betäubungsmittelgesetz am 5. März revidiert und ausdrücklich auch Derivate von Cannabis für die medizinische Therapie zugelassen. tagblatt.ch: Cannabis im Spital.http://www.tagblatt.ch/
hanfarchiv.ch: "Wer einen Joint raucht und für die Mathematikprobe am nächsten Tag lernen sollte, programmiert trotz vorübergehender Euphorie und Entspannung den Misserfolg", sagt Richard Müller. "Es kann zu einer Negativspirale von Kiffen und Demotivation kommen". Bei sensiblen Personen kann starker Cannabisgebrauch auch psychoseähnliche Reaktionen auslösen.http://www.hanfarchiv.ch/
nzz.ch: Cannabis-Konsum soll nicht straffrei werden.- http://www.nzz.ch/
st.gallen.ch: "Ein schwarzer Tag für MS- und Krebspatienten". http://st.gallen.ch/
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