5.12.08

Die Gruppe 13 ist nicht konkordanzfähig

Die Gruppe 13 und die ganze SP und Grüne, welche die Regierungsmacht für sich beanspruchen und die SVP ausschliessen wollen, zeigen mit ihren Forderungen, dass sie nicht konkordanzfähig sind. Dieses Machtstreben widerspricht den Wahlergebnissen und der traditionellen Dauerkoalition als bewährte Grundlage der Schweizer Regierungsform.
Was bedeutet Konkordanz und Kollegialität im Schweizer Bundesrat ? Konkordanz: Die Regierung setzt sich zusammen aus Personen mit Herkunft aus den stärksten Parteien (Dauerkoalition). Kollegialität: Die Bundesräte beraten die Geschäfte und fassen Mehrheitsbeschlüsse, die dann von allen Bundesräten gegen aussen mitgetragen werden. So einfach ist das.
Die Zusammenarbeit in der Regierung erfordert ernsthaftes Diskutieren und Vertretung der eigenen Meinung, sowie natürlich Kompromissbereitschaft und Achtung anderer Ansichten zur Erreichung bester und machbarer Beschlüsse.
Grüne, CVP und SP sind nicht fähig zur Konkordanz weil sie im Vornherein Kandidaten der 30%-Partei SVP verhindern wollen, das heisst andere Meinungen missachten und gar nicht in die Regierung lassen wollen. Grüne, CVP und SP haben 2007 die Konkordanz aufgekündigt. Im Moment ist kein Vertreter des SVP in der Regierung. Die Gruppe 13 will nicht mehr zur Konkordanz zurückkehren und deshalb ist für sie kein SVP Mitglied als Bundesrat "wählbar".

Labels:

// Eingesandt von Chlibre @ 00:23 Permalink
 
"Konkordanz: Die Regierung setzt sich zusammen aus Personen mit Herkunft aus den stärksten Parteien (Dauerkoalition)". Diese Koalition ist in der Schweiz eine andauernde grosse Koalition der wählerstärksten Parteien und bindet möglichst viele gesellschaftliche Gruppen in den politischen Prozess ein mit dem Ziel einen Konsens zu erreichen (Konkordanzdemokratie). In unseren Nachbarländern (z.B. Deutschland, Österreich, Italien) gilt die Mehrheitsregel (Regierung ist getragen von mindestens 50 % des Parlamentes) in einer Konkurrenzdemokratie im Gegensatz zur Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Mit dem Ausschluss der SVP möchte Linksgrün die bewährte Konkordanzdemokratie abschaffen und die Macht allein beanspruchen. Es ist Zeit, dass die Schweizer Medien aufhören mit dem linken Blabla und der idiotischen Begriffsverwirrung, und endlich ihre Verantwortung zur Information ernst nehmen. Oskar.
# Eingesandt von Anonymous Anonym : 5. Dezember 2008 um 01:09
 
Ich sehe die CVP als die verlogenste Partei an. Die CVP prostituiert sich einmal links und einmal rechts, mit Vorliebe aber mit der SP, und stiftet im bürgerlichen Lager Unfrieden. Die CVP ist von unchristlichem Hass gegen Andersdenkende und Rachegefühlen erfüllt. Sergio I.
# Eingesandt von Anonymous Anonym : 7. Dezember 2008 um 12:52
 
Kommentar veröffentlichen << Home

Link Exchange Schweiz Link Exchange Schweiz (Dynamic Banner)
Link Exchange Schweiz by Oekosoft