7.7.05

Konstitutionelle Probleme bei einem Beitritt zur EU

"...ein EU-Beitritt könnte die Schweiz in eine schwere konstitutionelle Krise führen. Es gibt in Europa keinen zweiten Staat, in dem eine breite Koalition aus immer denselben Parteien seit Jahrzehnten die Regierung führt. Dies würde anderwärts auch mit Sicherheit zu einer quasitotalitären Situation führen.

Auch wenn wir immer häufiger EU-Rechte nur noch nachvollziehen, wir können im Einzelfall auch anders entscheiden und Einbussen in Kauf nehmen. Und vor allem kann das Volk die Abwägung der Vor- und Nachteile anders sehen und ein vom Parlament mit der Absicht des autonomen Nachvollzugs beschlossenes Gesetz durch Volksabstimmung bodigen. Nach einem EU-Beitritt wäre es damit aus."
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Zitiert aus:
Konstitutionelle Probleme bei einem Beitritt zur EU
Zauberlehrlinge auf dem Weg nach Brüssel?
Wolfgang Bernard, Professor für Gräzistik an der Universität Rostock.
Neue Zürcher Zeitung, Ressort Inland, 15. Dezember 2000, Nr.293, Seite 15
http://www.ssn.ethz.ch/info_dienst/medien/nzz/documents/2000/12/$71LLT$T.htm
 
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