10.4.05

Die norwegische Europapolitik

Als EWR-Mitglied und mit der Schengen-Assoziation ist Norwegen ein typischer EU-Vasall ohne Mitspracherecht. Mit beiden Abkommen hat Norwegen seine Souveränität und Selbstbestimmung in wichtigen Fragen aufgegeben. Norwegen kann deshalb in den EU-Beziehungen nicht mit der Schweiz verglichen werden. Ein Mitspracherecht kann nur mit der vollen EU-Mitgliedschaft erworben werden, also der Aufgabe der Selbstbestimmung. Dieses Mitspracherecht ist jedoch für Kleinstaaten verschwindend klein. Das Nichtmitglied Schweiz ohne politische Bindungen an die EU durch EWR- und Schengen-Assoziation kann in jedem Fall autonom entscheiden und wenn nötig im Interesse der nachbarlichen Beziehungen ihre eigenen Gesetze in ihrem Sinne anpassen. Deshalb ist es wichtig, die Schengen-Assoziation der Schweiz abzulehnen.
"Norwegen hielt zweimal, in den Jahren 1972 und 1994, ein Referendum über den Beitritt zur EU ab, und beide Male entschied sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Mitgliedschaft. Dennoch arbeitet Norwegen heute auf vielen Gebieten eng mit der EU zusammen.
Obwohl die Meinungen geteilt sind, gibt es auf politischer Ebene eine breite Übereinkunft darüber, dass Norwegen ein aktiver und konstruktiver Kooperationspartner sein sollte."
Zitat aus Norwegen Portal, Norwegische Botschaft, Die norwegische Europapolitik.
http://www.amb-norwegen.ch/policy/europe/policy/policy.htm
// Eingesandt von Chlibre @ 11:55 Permalink
 
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