CH Politik

In diesem Weblog werden Schweizer Politik und Themen, insbesondere Souveränität und Neutralität, und die Beziehungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit Europa, der Europäischen Union und der Welt behandelt. Die Schweiz soll ein souveräner Staat bleiben und nicht Mitglied der EU werden.

Bundesrat Nationalrat Ständerat Bundesversammlung Parteien Politik

20.1.08

Sozis haben Angst vor Referendum.

Die Euro-Turbos wollen Demokratie verhindern und am Volk vorbei regieren, sie haben Angst vor Volksentscheiden. Deshalb greifen Sie Herr Blocher an, der die Erweiterung der Personenfreizügigkeit eventuell einem Referendum unterstellen will. Ein Referendum ist notwendig, denn nur ein Volksentscheid legitimiert politische Entscheide.
Zitat: Calmy-Rey: Ein Referendum gegen die Personenfreizügigkeit wäre hoch riskant, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten.
http://www.baz.ch/news/rss.cfm?objectid=9610C3BE-1422-0CEF-70D13C93B8C041FB

Labels: Bundesrat, Direkte Demokratie, Personenfreizuegigkeit, Referendum

// Eingesandt von Chlibre @ 12:18 Permalink

Kommentar veröffentlichen << Home

Link Exchange Schweiz by Oekosoft